AGB & Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Anbieter

 

 Eiber Raymond

Kirchbergstraße 13

97288 Theilheim

Mobil: 01708178136

info@deine-shisha.net

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

2. Vertragsgrundlagen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB regeln die Vertragsbeziehung zwischen Raymond Eiber, Kirchbergstraße 13, 97288 Theilheim (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden des Online-shops www.deine-shisha.net.

 

Kunden sind Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB) und Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB).

 

Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Verträge, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn deren Anwendung ausdrücklich vereinbart ist.

 

Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als diesen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der diesen durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

 

3. Angebot von Waren, Zustandekommen von Verträgen und Speicherung von Informationen

3.1.

Angaben auf den Internetshop-Seiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar.

 

3.2.

Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung von dem Verkäufer an den Käufer (bspw. telefonisch, per Fax, Email oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware zustande. Die Bestätigung gilt als übermittelt, wenn nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge damit gerechnet werden kann, dass die Erklärung dem Verbraucher zugegangen ist.

Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

 

3.3.

Zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung des Kunden sind folgende Schritte erforderlich: Der Kunde legt den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Der Warenkorb kann jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ geöffnet und Änderungen vorgenommen werden.

Mit Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“ gelangt der Kunde zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit er bereits angemeldet ist. Danach gelangt der Kunde über die Auswahlmöglichkeiten „Versand und Zahlungsmethoden“ auf die Übersichtsseite über seine Bestellung. Hier besteht die Möglichkeit für den Kunden, die Bestelldaten zu prüfen, Änderungen oder Anpassungen vorzunehmen oder auch die Bestellung abzubrechen. Wird das Fenster des Internetbrowsers des Kunden geschlossen, ist der Bestellvorgang abgebrochen. Erst mit dem Anklicken des Buttons „Paypal oder Zahlung per Überweisung“ ist die Bestellung des Kunden abgegeben.

 

3.4.

Bedigung für eine Rückgabe der Ware bei Beschädigung dieser während des Transports ist die Kontrolle des Warenzustands im Beisein des Kuriers während der Übergabe. Sollte das ingoriert werden ist die Rückgabe ausgeschlossen. Bei der Rückgabe der beschädigten Ware trägt der Kunde die Versandkosten.

4. Keine Speicherung der Vertragsdaten durch den Verkäufer

Der Verkäufer speichert die Bestellung des Kunden sowie die Daten des Vertrags und den Vertragstext nicht in einer für den Käufer nachträglich noch zugreifbaren Form. Sollte der Käufer den Kaufvorgang dokumentieren wollen, wird empfohlen, die entsprechenden Angaben vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren und zu speichern, auszudrucken oder sonstwie zu speichern/sichern.

Der Verkäufer übermittelt dem Käufer nach Vertragsschluss per email oder spätestens mit Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

 

5. Bezahlung

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung oder Paypal). Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

 

 

6. Auslieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

Bei Vorkasse beginnt die o.g. Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank, bzw. PayPal). An Sonn-, Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.

 

7. Widerrufsbelehrung

7.1. Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken

abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit

zugerechnet werden können.)

 

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir Raymond Eiber, Kirchbergstraße 13, 97288 Theilheim, Mobil: 0170/8178136 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

7.2. Muster-Widerrufs-Formulierung

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

–An

                Eiber Raymond

                Kirchbergstraße 13

                97288 Theilheim

 

                E-Mail: info@deine-shisha.net

 

 

–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

–Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

–Name des/der Verbraucher(s)

 

–Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

–Datum

 

__________

 

(*) Unzutreffendes streichen.“

8. Artikelpreise

Alle Preise sind Endpreise in Euro (€) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sonstige Preisbestandteile und etwaige weitere angefallene Steuern und Abgaben. Der Preis gilt ausschließlich für das jeweilige Angebot im onlineshop.

 

9. Versandkosten

Zum Preis des Produkts kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung hinzu, welche unter der Seite „Versand“ aufgeführt sind.

 

10. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nicht Abweichendes geregelt ist.

Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrübergang, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Diese verkürzten bzw. ausgeschlossenen Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffanpruchs gemäß §§ 478, 479 BGB; sowie für vom Verkäufer übernommene Garantien.

 

11. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen.

 

12. Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser GeschäftssitzWürzburg für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Dies gilt auch für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

 

13. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe von Daten der Kunden an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich eingewilligt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

Nur mit der vorherigen ausdrücklichen Einwilligung des Kunden nutzt der Verkäufer personenbezogene Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung.

Der Kunde hat jederzeit das Recht, über personenbezogene Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung Auskunft, bzw. deren Löschung, Sperrung oder Berichtigung zu verlangen. Diesbezügliche Anfragen sind an die in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten zu richten.

 

14. Rückgabe von Batterien und Akkus

Batterien und Akkus können unentgeltlich bei öffentlichen Sammelstellen (Gemeinden) und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der jeweiligen Art verkauft werden.

 

15. Hinweise nach dem ElektroG für private Haushalte:

Sie sind gesetzlich verpflichtet, Altgeräte (Elektro- und Elektronikgeräte, die Abfall i.S.d. § 3 Abs. 1 S. 1 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sind, einschließlich aller Bauteile, Unterbaugruppen und Verbrauchsmaterialien, die zum Zeitpunkt des Eintritts der Abfalleigenschaft Teil des Altgerätes sind, vgl. § 3 Abs. 3 ElektroG) einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Kommunen) haben hierfür Sammelstellen eingerichtet, bei denen Altgeräte aus privaten Haushalten ihres Gebiets für Sie kostenfrei entgegen genommen werden. Unter Umständen bieten die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auch die Abholung von Altgeräten bei privaten Haushalten an. Bitte informieren Sie sich hierüber gegebenenfalls bei dem zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Indem Sie Altgeräte ordnungsgemäß einer getrennten Sammlung zuführen, tragen Sie zur Wiederverwendung, zur stofflichen Verwertung und zu anderen Formen der Verwertung von Altgeräten bei. Die Wiederverwendung umfasst Maßnahmen, bei denen die Altgeräte oder deren Bauteile zu dem gleichen Zweck verwendet werden, für den sie hergestellt oder in Verkehr gebracht wurden. Die stoffliche Verwertung ist die in einem Produktionsprozess erfolgende Wiederaufbereitung der Abfallmaterialien für den ursprünglichen Zweck oder andere Zwecke, jedoch unter Ausschluss der energetischen Verwendung. Andere Formen der Verwertung sind (Anhang II B des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes): Rückgewinnung/Regenerierung von Lösemitteln, Verwertung/Rückgewinnung organischer Stoffe, die nicht als Lösemittel verwendet werden (einschließlich der Kompostierung und sonstiger biologischer Umwandlungsverfahren), Verwertung/Rückgewinnung von Metallen und Metallverbindungen, Verwertung/Rückgewinnung von anderen anorganischen Stoffen, Regenerierung von Säuren und Basen, Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung der Verunreinigung dienen, Wiedergewinnung von Katalysatorenbestandteilen, Ölraffination oder andere Wiederverwendungsmöglichkeiten von Öl, Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder der Ökologie, Verwendung von Abfällen, die bei einem der oben genannten Verfahren gewonnen werden, Austausch von Abfällen, um sie einem der oben genannten Verfahren zu unterziehen und Ansammlung von Abfällen, um sie einem der oben genannten Verfahren zu unterziehen (ausgenommen zeitweilige Lagerung - bis zum Einsammeln - auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle). Eine nicht ordnungsgemäße Entsorgung der in den Elektro- und Elektronikgeräten enthaltenen gefährlichen Stoffen kann negative Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben. Das Symbol der „durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern“ weist auf Ihre Pflicht hin, ein mit diesem Symbol gekennzeichnetes Elektro- oder Elektronikgerät nicht dem unsortierten Siedlungsabfall zuzuführen, sondern einer von diesem getrennten Erfassung.

 


 

 

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Quelle: http://www.e-recht24.de

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